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Rubrik: Da haben wir den Salat

   ... oder polemisch platt: "Ich hab's Euch schließlich oft genug gesagt!"

Kosten für Ich-AGs verdoppeln sich

ZITAT:

ARBEITSMARKTREFORM: Die Arbeitsmarktreform belastet die öffentlichen Haushalte stärker als geplant. So drohen die Kosten für die Ich-AGs aus dem Ruder zu laufen. Gleichzeitig mehren sich Forderungen nach einer Entbürokratisierung der Arbeitsvermittlung.

Berlin - Statt der ursprünglich vorgesehenen 700 Millionen Euro müssen die Mittel für Existenzgründer nach Informationen der "Berliner Zeitung" für dieses Jahr auf 1,45 Milliarden Euro aufgestockt werden. "So wie es aussieht, muss man damit rechnen, dass im Sommer die 700 Millionen Euro verbraucht sind", sagte der bayerische Sozial-Staatssekretär Jürgen Heike (CSU), der auch Mitglied im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist, der Zeitung. Demnach waren Ende Mai bereits 558 Millionen Euro ausgegeben.

Auch beim Überbrückungsgeld, das Existenzgründern sechs Monate lang gezahlt wird, besteht nach Angaben des Blatts erheblicher Mehrbedarf. Statt der im Haushaltsplan veranschlagten 1,65 Milliarden Euro werde nun mit Kosten von 2,15 Milliarden für 2005 gerechnet. Der BA-Verwaltungsrat solle deshalb auf seiner Sitzung am Freitag einer überplanmäßigen Ausgabe zustimmen.

 

Kompetenzprobleme in Jobcentern

Die Kritik an den Kompetenzproblemen in den Jobcentern zur Umsetzung der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform nimmt gleichzeitig zu. Der Vertreter der Arbeitgeber im BA-Verwaltungsrat, Peter Clever (Der ausgerechnet von Wolfgang-"nächstes-Jahr-wird-alles-gut!"-Clement so genannte "Schwadronierer"), forderte im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" eine klare Zuständigkeit der Kommunen für die Langzeitarbeitslosen. Die Kommunen könnten dann bestimmte Aufgaben etwa die überregionale Vermittlung oder Qualifizierungsmaßnahmen gegen Geld an Private oder aber an die Arbeitsagenturen übertragen, sagte Clever. "Die Bundesagentur wäre dann von dem ganzen Ballast der Massenverwaltung der Langzeitarbeitslosen befreit", erklärte er. Die Behörde könne sich dann besser auf ihre eigentlichen Kernaufgaben konzentrieren. Für eine klare Aufgabenteilung zwischen Kommune und Arbeitsagenturen hatte sich zuvor auch die stellvertretende DGB-Chefin und Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Ursula Engelen-Kefer, ausgesprochen. Der Hartz-IV-Ombudsrat sieht in seinem Zwischenbericht ebenfalls großen Änderungsbedarf bei den Verwaltungsstrukturen.

   ZITAT ENDE.

Vor allem das Problem mit den "Kompetenzproblemen" ist genau das, siehe den Beitrag unten: Keiner ist zuständig, allerortens wird TEAM-Work praktiziert: (TEAM: Toll, Ein Anderer Macht's!) nach der schönen, dort offensichtlich sehr beliebten Arbeitsplatzanweisung:

"Was die eine Hand nicht schafft, das läßt die andere liegen!"

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Rubrik: Sie haben es nicht nötig.

Spaß beim "Arbeits"-amt ...
Teil III

Nun ist es endlich soweit: Auch ich darf jetzt die Hose runterlassen und mich an einem schönen Dienstag offiziell der unpatriotischen Elite der mitnehmenden HARTZ-IV-Sozialschmarotzer zugesellen. Wie zu erwarten war, fehlen bei meinem "Gang nach Canossa" natürlich einige Daten, namentlich der Nachweis über die Kranken- und Rentenversicherung der mir angetrauten Steuervergünstigung. Mein "Fallmanager", ein überraschend freundlicher und hilfsbereiter Mensch, erspart mir den nochmaligen persönlichen Besuch mit 2-stündiger Wartezeit (trotz Termin), indem er mir unter Angabe seiner Faxnummer die Benutzung derselben zur Übermittlung der fehlenden Daten ermöglicht.

   Damit gehen dann allerdings auch meine Probleme los: Während der Suche nach einer weiteren absetzbaren Rechnung (Abwassergebühren), die ich allerdings noch gar nicht erhalten habe (blöder Hund!), verschlampe ich dann auch folgerichtig irgendwann beim Umschichten diverser Policen- und Rechnungsberge den Zettel mit der Faxnummer. Aber: ich habe ja ein Telefon und kann auch glücklicherweise ganz leidlich damit umgehen, also her mit dem Telefonbuch und die Beamtentagesstättenaußenstelle im 5 km entfernten Nachbarort anrufen sind eins.
   Nach einer Telefonansage und etwa 5 Minuten erfolglosen Palavers mit einem freundlichen Herren stellen wir gemeinsam fest, das ich in der etwa 100 km entfernten (??!) "Servicezentrale" für alle AA-Sesselfurzer von Flensburg bis nach irgendwo kurz vor dem notorischen Freistaat am Alpennordrand gelandet bin. Die Auskunft, daß dieses Gespräch für mich nur Ortsgebühren kostet, ist nicht wirklich befriedigend, denn auch nachdem ich dem Telefonbenutzer am anderen Ende endlich sagen kann, WELCHES "Kundencenter" (oh, Mann!) ich denn gerne hätte, ist er trotz allem nicht in der Lage, den von mir gewünschten Anschlußteilnehmer, nennen wir ihn der Einfachheit halber Herrn Maier, ausfindig zu machen.
   Da man sich aber zu helfen weiß, gibt er mir also einfach eine Nummer für ein zentrales Fax in dieser für mich zuständigen Drückebergerverwaltungsbude im bereits weiter oben erwähnten Nachbarort. Ich also (am Mittwoch Morgen um 10 Uhr) meine Daten in den Computer und dann per Faxsoftware (man weiß sich schließlich zu helfen, nicht wahr?) an die angegebene Nummer, was auch tatsächlich schon beim ersten Versuch reibungslos klappt. Hurra!

   Wirklich? Nein. Nicht wirklich. Denn: Am Donnerstag Morgen klingelt das Telefon. Dran ist, man ahnt es schon, der freundliche(!) und zudem auch sehr hilfsbereite(!!) Herr Maier. Er wartet nämlich, man ahnt es schon, auf ein Fax. Auf meine Ansage der benutzten Zielnummer erfahre ich von ihm, daß dieses Faxgerät im Eingangsbereich, etwa 10 m vor seinem Büro, geparkt ist. Wie ich weiß, sitzen dort eigentlich durchgängig zwei Mitarbeiter in Hör- und Sichtweite des fraglichen Telekommunikationsgerätes. - Wenn jetzt aber irgendjemand glaubt, eine dieser Mitarbeiterinnen käme auf die Idee, das von mir zusätzlich mit dem Vermerk "z. H. Herrn Maier" gekennzeichnete Pamphlet auf einem ihrer zahlreichen Gänge zur Teeküche mitzunehmen und besagtem Herrn Maier auf den Schreibtisch zu legen, dann ist er ganz schön auf dem Holzweg.

   Aber, wie gesagt, man weiß sich ja zu helfen: Das Fax aus der Faxsoftware auf meinem PC aufrufen und noch einmal, diesmal an das Gerät auf Herrn Maiers Schreibtisch, zu senden, sind eins. Ende gut, alles gut(?!).

Und was lernen wir daraus: Sie haben es nicht nötig, denn: ihr Job ist sicher, ihr Gehalt ist sicher, ihre Pension ist sicher, und das alles für bloße Anwesenheit, weniger als acht Stunden pro Tag bei BAT 5 und besser.

Mehr Spaß beim Arbeitsamt gibt's hier und hier ...

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Rubrik: Nicht immer nur die Super-Reichen! - Wir auch!

Kranke sollen weniger Urlaub bekommen

ZITAT:

VORSCHLAG DES HANDWERKS: Die Gewerkschaften kündigen harten Widerstand gegen jedweden Eingriff in die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall an. Zuvor hatte das Handwerk einen entsprechenden Vorschlag gemacht.

Frankfurt am Main - Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer warnte das Handwerk eindringlich: "Ich kann niemandem empfehlen, hier Hand anzulegen", sagte sie am Rande des bayerischen SPD-Landesparteitags in Hof. Die Gewerkschaften hätten die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall in langen Streiks erkämpft.

   ZITAT ENDE.

Eine super Idee, wahrhaftig!!! Und so zeitgemäß!!! Noch mehr arbeiten, noch mehr Streß, also noch öfter und noch länger krank, dafür dann als gerechten Ausgleich weniger Urlaub. Es ist ja auch seit langem bekannt, daß so ein Krankenhausaufenthalt ja schon an für sich eine echte Erholung für den Körper und Balsam für die Seele ist ...
   Diese Krakeler sollten mal darüber nachdenken, was ihre Mitarbeiter überhaupt erst krank macht: Bossing, mangelnde Arbeitsplatzergonomie, Mobbing, schlechte Bezahlung, Arbeitsüberlastung, Rationalisierungsängste, usw, usw ..., und dann erst einmal hier für Abhilfe sorgen!
   Ein Arbeitsplatz, der aus den oben genannten Gründen Streß macht, ist ein Arbeitsplatz, der nachgewiesenermaßen in absehbarer Zeit (chronisch) krank macht. Und von diesen Arbeitsplätzen gibt es leider viel zu viele in unserer schönen Republik, und sie werden zu allem Überfluß täglich mehr! Wie heißt es in der 4ma doch so schön: "Bedrohung mit Arbeitsplatzverlust ist die beste Motivation für die Mitarbeiter!"

   Nur weiter so, Ihr seid auf dem richtigen Weg, Jungs! Bravo!
Schon bald wird niemand mehr dasein, der Euch Eure Produkte (gegen Bezahlung!) noch abnimmt ...

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Rubrik: Alte Werte - gute Werte!

SPD wärmt sich am Sozialen

ZITAT:

KAPITALISMUS-KONGRESS: Auf dem Kapitalismus-Kongress in Berlin hat sich die SPD auf die Rolle als Hüterin der Sozialen Marktwirtschaft eingeschworen. Parteichef Müntefering warf der Union soziale Kälte vor, aber CDU und CSU wollen sich nicht in die Rolle drängen lassen.

Berlin - "SPD will soziale Marktwirtschaft verteidigen" - allein schon die Schlagzeile einer Nachrichtenagentur sagt eine Menge über die Absurdität der Veranstaltung gestern Abend im Berliner Willy-Brandt-Haus. 600 Zuhörer waren gekommen, um das Bekenntnis der ranghöchsten Sozialdemokraten zur Sozialen Marktwirtschaft zu hören. Ja, man glaubt in der SPD-Fraktion noch an Mitbestimmung, an Kündigungsschutz und Tarifautonomie. BRUUHAHAHAHAHAHAHA!!!

   ZITAT ENDE.

Fazit: Über soviel Chuzpe kann man nur staunen: Da praktizieren diese selbstgefälligen Unternehmerlobbyisten seit nunmehr fast sieben Jahren ausgerechnet auf allen Gebieten mit dem Namensteil "Sozial" einen nie dagewesenen kurzsichtig-rücksichtslosen Kahlschlag: Sie entblöden sich nicht einmal, eine "Arbeitsmarktreform" ausgerechnet von einem Vollblutunternehmer machen zu lassen, dem diese Problematik absolut sicher am sprichwörtlichen Arsch vorbeigeht, und nun diese Lachnummer.
   Herr Bundeskanzler: "Schenken Sie sich diesen Unfug, mittlerweile haben sogar die "Leser" der BLÖD und der diversen Titten-Postillen ("Super-Illu", etc.) und die ebenso hirnlosen "GZSZ"-Glotzer begriffen, aus welchem Selbstbedienungsstall Sie und Ihre Abzock-Kumpane stammen und was sie beabsichtigen. Ihr Zug ist abgefahren!" - "SozialDemokratische-Partei-Deutschland". PAH! ... Und die schwarze Bande läßt sich zu allem Überfluß auch noch dummdreist als "Arbeiterpartei" feiern ...
   Eins ist sicher: wir werden in den kommenden Monaten (und leider wohl auch Jahren!) noch jede Menge "Spaß" mit unseren unfähigen und verlogenen Profi(t)-Politikern aller Couleur haben ...

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Rubrik: HARTZ wirkt!

   (Satire: Scheinbar das Einzige, das in dieser Bananenrepublik noch funktioniert?!)

"EXTRAPLATT!! - EXTRAPLATT!!"

HARTZ IV sei Dank: Bundesregierung schafft noch vor den Neuwahlen 2005 eine Million neue Arbeitsplätze!

Wie jetzt aus gut unterrichteten Kreisen im Umfeld des Bundeskanzlers verlautet wurde, plant ein namentlich nicht genannter amerikanischer Hollywoodgigant, in Deutschland einen Tierfilm über das Leben der Lemminge zu drehen. Da diese eigentlich nur possierlichen und ansonsten nicht sehr intelligenten Tierchen selbst aber aufgrund ihrer doch eher mangelnden Größe und Disziplin nicht besonders gut für detailreiche Filmaufnahmen geeignet sind, fragten die amerikanischen Filmemacher bei der Bundesregierung an, ob man hier u.U. 500.000 Arbeitslose als Statisten zur Verfügung stellen könnte, die überdies nach Drehende aufgrund der einhundertprozentigen Authentizität des Streifens garantiert nicht wieder in die Arbeitslosigkeit zurückkehren würden.

   Wie wir nun erfahren, bestätigt die Bundesregierung nicht nur diese Möglichkeit, sondern bietet den Einsatz von sogar einer ganzen Million 1-EURO-Jobbern an. Voraussetzung sei lediglich, daß die Amerikaner dafür eine Dachgesellschaft gründeten, damit die Arbeitsagenturen konkret wüßten, wohin die dafür monatlich zur Verfügung stehenden 500 Millionen Euro zu überweisen sind.
   Außerdem wurde bekannt, daß Vertreter des Wirtschaftsministeriums erklärt haben sollen, daß weitere Subventionen in Milliardenhöhe bereitgestellt würden, falls in der zu schaffenden Dachgesellschaft Stellen für bisher mit Nebeneinkünften unterversorgte Bundestagsabgeordnete entstünden, z.B. als Fachberater für die Verfilmung von wirtschaftlichen Volkstragödien, verursacht durch korrupte Politiker und raffgierige Unternehmer.

FAZIT: Unter diesen Bedingungen sehen natürlich auch die ewigen Pessimisten endlich das lange herbei-clementierte Licht am Ende des Tunnels, auch wenn es nur die müde Karbidfunzel des zukünftigen Ex-Kanzlers ist, die er auf seiner suizidverdächtigen Flucht vor der Abreibung aus NRW verloren hat.

   ... und selbst deren Licht wird von Tag zu Tag schwächer, trotz aller Euphemismen und anderer Lügen eines gewissen Superwirtschaftsministers, daß es steil "bergauf gehe" (auf jeden Fall mit den Arbeitslosenzahlen und Unternehmensgewinnen ...).

Autor des Originals: (hier bekannt)

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Rubrik: verdammte Sozialschmarotzer!

Clement fordert schärfere Kontrollen von Hartz-IV-Empfängern

ZITAT:

JOBMARKT - Wirtschaftsminister Wolfgang Clement setzt den verstärkten Kampf gegen Leistungsmißbrauch beim Arbeitslosengeld II auf seine Agenda. In einem Schreiben an die Jobcenter plädiert der SPD-Minister für eine verschärfte Überwachung der Leistungsempfänger.

 
Satte Selbstzufriedenheit par excellence: SO sieht ein Hartz-IV-Schmarotzer aus. (der Grinser, links)  

Berlin - "Wenn wir in der Lage sein wollen, die erforderliche intensive Betreuung -"Intensive Betreuung": einmal im Monat zum Zwangsrapport: "Wir haben nichts für Sie!" oder, der neue Spruch: "Die EDV funktioniert nicht!" (was im Übrigen aufs Gleiche rauskommt)- sicher zu stellen, muß solchem Leistungsmißbrauch entschieden entgegen getreten werden; und dies auch im Hinblick auf eine vielerorts erkennbare Neigung zur Aufsplittung von Bedarfsgemeinschaften", zitiert die "Berliner Zeitung" aus dem Schreiben von Clement. Und was ist mit der vielerorts erkennbaren Neigung der Ämter zur mißbräuchlichen Erzeugung von Bedarfsgemeinschaften?

Der Minister weist darauf hin, daß in Zeitschriften, im Internet und von verschiedenen Institutionen regelrecht auf Mißbrauchsmöglichkeiten hingewiesen werde. Lieber Herr Clement: 1.: Schauen Sie sich doch mal die Rahmenbedingungen an. 2.: Füllen Sie doch mal selber das "Hose-runter-Formular" aus. 3.: Stellen Sie sich vor, SIE müßten auf diese Art und Weise dahinvegetieren. - Ich garantiere, das Sie Ihr nervtötend dämliches Optimismusgrinsen für alle Zeiten los sind. "Ich gehe davon aus, daß Sie vor dem Hintergrund Ihrer vielfältigen Erfahrungen aus dem Bereich der Sozialhilfe oder der Arbeitslosenhilfe bereits Maßnahmen zum Gegensteuern ergriffen haben", schreibt der Minister an die Amtsleiter.

Der Prüfung der Verfügbarkeit des Leistungsempfängers für den Ein-EURO-Arbeitsmarkt komme eine besondere Bedeutung zu. "Auch die Einrichtung einer internen Prüfung oder eines Außendienstes - wie er in der Sozialhilfe, aber auch im Bereich der Arbeitslosenhilfe bisher üblich war - ist aus meiner Sicht notwendig." Aus Ihrer Sicht ist manches notwendig, nur ist IHRE Sicht nicht notwenigerweise eine sehr realistische! Zu Ihrer Information: die Socken- und Zahnbürstenpatrouille ist seit geraumer Zeit sehr erfolgreich unterwegs, was soll denn noch alles kommen?

   ZITAT ENDE.

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FAZIT:
1.: Wer soviel Bockmist aufhäuft, muß sich nicht wundern, wenn "Ich-AG"- und "Vermittlungsgutschein"-Betrüger Schlange stehen, um sich ihr Stück vom Kuchen abzuschneiden. Wenn Hartz bei der Ejakulation seiner "Reformen" an etwas anderes als seine persönliche Bereicherung durch den "Ein-EURO-Trick" gedacht hätte, gäbe es diese ganzen Schlupflöcher nicht.
2.: Und wer überprüft die Nürnberger Beamtentagesstätte auf vernünftiges Haushalten? Man erinnere sich nur mal an "arbeitsagentur.de", den neuen und total überflüssigen Namen, das neue und total überflüssige Klingelschild, die neuen und total überflüssigen BMW, etc, etc, etc, ...
3.: Und wer überprüft die Optimismusgrinsmaschine, wenn die mal eben lächerliche 10 Jahreseinkommen eines leitenden Angestellten für eine total überflüssige Anzeigenkampagne zur Beliebtheitssteigerung eines gewissen Dr. Peter Hartz zum Fenster rauswirft?
...
und so weiter, und so laber, und so fasel ...

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Rubrik: "Rette sich wer kann!"

   ("... das Stimmvieh greift an!")

Empörung über Beförderungswelle

ZITAT:

SOZIALMINISTERIUM: Kurz vor Neuwahlen noch schnell mehr als Hundert Beförderungen in den Ministerien. Das riecht nach Torschlusspanik. Entsprechend erbost ist die Opposition. Nach Angaben des Sozialministeriums sind die Personalentscheidungen jedoch Folge einer Ressortumgestaltung - und schon länger geplant. Aber klar doch ...

   Die Opposition will die Beförderungswelle in Bundesministerien vom Bundesrechnungshof überprüfen lassen. Dies sei "unumgänglich", da ein eindeutiger Zusammenhang mit der geplanten Neuwahl erkennbar sei, sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Koppelin gestern in Berlin. Nach Angaben Koppelins wird sich zunächst der Haushaltsausschuss mit den Vorgängen befassen und dabei auf die Unterstützung des Rechnungshofs setzen. "Die jetzige Beförderungswelle kann nur als Aktion 'Abendsonne' bezeichnet werden", sagte der FDP-Politiker. CDU und FDP hätten bereits in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses eine Überprüfung der "der massiven Beförderungen in einigen Ministerien" verlangt.

   Wegen des nahen Wahltermins verlangte der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter: "Wir brauchen eine Besetzungs- und Beförderungssperre." "Es ist frech, wenn die Ministerin gegen den ausdrücklichen Widerstand ihres eigenen Personalrats so kurz vor Neuwahlen noch schnell ihr Ressort umgestaltet", sagte der Sozialexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Bahr, der "Bild"-Zeitung. Was auch frech ist: Ihr würdet an deren Stelle nichts anderes tun, was also soll dieses ganze angepißte Getue? Es sei "überhaupt nicht klar, ob bei einer neuen Regierung Gesundheit und Soziales in einem Ministerium bleiben", betonte Bahr. Na und?

   Der Personalrat des Ministeriums hatte laut "Bild" in einem Schreiben an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) "darum gebeten, die anstehenden Organisationsentscheidungen bis zur Neubildung der Bundesregierung zurückzustellen". Schmidts Staatssekretär Heinrich Tiemann Da fragt jemand nach der "Torte", und ein Krümel meldet sich? wies die Bedenken der Personalvertretung dem Bericht zufolge jedoch zurück. Was wohl auch sonst?

   Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung, die "Süddeutsche Zeitung" und der "Focus" über 126 Beförderungen im Sozialministerium und 14 im Verbraucherministerium berichtet. Klaus Vater, Sprecher von Sozialministerin Ulla Schmidt, wies den Verdacht eines Zusammenhangs mit der Bundestagswahl zurück. ... wes' Brot ich eß', ... Er erklärte, die Maßnahmen seien durch die Zusammenlegung des Gesundheits- und Teilen des Arbeitsministeriums bedingt, die bereits 2002 erfolgte. Die notwendige Anpassung der Beförderungsrichtlinien sei erst im März abgeschlossen worden. Schon nach kaum mehr als läppischen zwei Jahren?! Die Beförderungen seien noch vor jeder Ankündigung der Vertrauensfrage und möglichen Neuwahlen auf den Weg gebracht worden. Aber sicher ... "Es ist übrigens nicht möglich, Beförderungen einfach zu unterbinden", betonte Vater. Zumindest nicht in den privilegierten deutschen Amtsstuben, nicht wahr?

   ZITAT ENDE.

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Fazit: Die Ratten verlassen das sinkende Schiff. Und die Flohträger, die nicht schwimmen können, verpissen sich auf die Mastspitze, die erfahrungsgemäß über Wasser bleibt, wenn der Kahn mit schöner Regelmäßigkeit alle paar Legislaturperioden auf Grund geht.

   Und da wundert sich die Berliner Puppenkiste über die immer dicker werdende Luft im realen Hartz-IV-Leben an der Basis, die natürlich nur in meiner Einbildung existiert, wenn man Herrn Benneter, dem Gesundbeter des nicht existierenden EssPeeDeh-Mitgliederschwundes, Glauben schenkt.

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Rubrik: Brandstifter in den eigenen Reihen?

"Wenn die SPD überleben will, muß sie umkehren"

ZITAT:

Ulrich Maurer war SPD-Fraktionschef und Parteivorsitzender in Baden-Württemberg. In einem Brief an den Bundesvorstand greift er scharf die Führung seiner Partei an - und fordert einen radikalen Kurswechsel. SPIEGEL ONLINE dokumentiert seinen Brief leicht gekürzt.

"Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ich schreibe Euch diesen Brief in Wut und Verzweiflung. Da ich viele von Euch aus meiner langjährigen Mitgliedschaft der SPD persönlich gut kenne, vermag ich mir nicht vorzustellen, wie ihr tolerierend verantworten könnt, was derzeit mit der sozialdemokratischen Partei Deutschlands geschieht.

So sieht es also aus: der "heroische" Abgang eines Kanzlers und "Parteiführers", der erst sich selbst und dann seinen Willen der deutschen Sozialdemokratie aufgezwungen hat und sie nun ein letztes Mal vergewaltigt. Was für eine Bilanz: Fast alle Länder an die Union verloren, 40 Prozent der Wählerschaft von 1998 ins Abseits getrieben, ein Viertel der Mitglieder verloren.

Die Konsequenz: Nicht die Spur von Selbstkritik, keine Übernahme von Verantwortung, kein Gedanke an den eigentlich selbstverständlichen Rücktritt, keine Korrektur der politischen Linie. Nein, weiter so mit der Agenda 2010: Für die Partei in die Niederlage und für ihre Verführer in die saturierte 3. Lebensphase. Das Ganze als zweiter Putsch von oben.

Und Ihr, die Ihr als gewählte Führung die demokratische Substanz dieser Partei verteidigen müsstet, lasst zu, daß aus der ältesten und größten demokratischen Partei Deutschlands ein billiges Gefolgschaftsverhältnis geworden ist.

(...)

Wer vertritt die Kassiererin bei Aldi und Lidl?

Wer vertritt die Kassiererin bei Aldi und Lidl, wer vertritt die Ungelernten, wer vertritt die "falsch" qualifizierten Akademikerinnen, wer vertritt die Rentner, wer vertritt die Empfänger sinkender Reallöhne, wer vertritt die Arbeitslosen, die am Ende ihres Berufslebens um ihre Beiträge betrogen werden, wer vertritt die Kinder ohne Markenklamotten? Die derzeitige Antwort in dieser Republik heißt: Niemand vertritt sie und folgerichtig wählen sie auch niemand.

Noch folgen sie auch keinem falschen Propheten, noch werden sie nur geringfügig gewalttätiger, noch lassen sie sich einreden, selbst Schuld zu sein, weil sie die "ungeheuren" Chancen ihrer "ungeheuren" Freiheit nicht genutzt haben. Noch werden sie depressiv statt wütend, noch lassen sie sich von rot/grün und rot/schwarz und schwarz/rot und schwarz/gelb und bald schwarz/grün verwalten. Noch ertragen sie die Selbstbedienung der Machteliten, noch lauschen sie deren gegenseitigen Bezichtigungen, wer die größten Raub- und Spesenritter in den eigenen Reihen hat. Noch hören sie sich an, daß es der Lauf der globalisierten Welt sei, daß die Reichen reicher und die Armen ärmer werden, noch hören sie sich an, daß sie zu unproduktiv sind beim Arbeiten und beim Kinder in die Welt setzen.

Doch dieser Tage wurde Ihnen mitgeteilt, daß profitgierige Heuschrecken das Land überfallen haben. Manche haben vielleicht erstaunt aufgehorcht und die waren dann noch erstaunter, daß angesichts dieser Plage die Agenda 2010 richtig, Hartz IV richtig, die Senkung der Spitzensteuersätze richtig, die nochmalige Senkung der Unternehmenssteuer notwendig, die Zulassung der Hedge Fonds auch notwendig, der Fortbestand von Clement und Eichel überlebenswendig sei und der 4 mal angekündigte Aufschwung sie im 5. Jahr von allem Elend erlösen werde.

Was soll das, Franz Müntefering?

Glaubst Du, daß Du die Zeit hast, über eine Grundsatzprogrammdebatte die Partei auf eine Oppositionszeit vorzubereiten, in der dann plötzlich wieder alles gilt, was jetzt sieben Jahre lang nicht gegolten hat? Und das im Schatten eines Kanzlers, dem Du ein so treuer Diener warst und bist? Oder bist Du am Ende ein so platter Stratege, daß Du glaubst, man kann Wahlen gewinnen, indem mal links blinkt und rechts weiterfährt?

Glaubt Ihr, man kann eine Summe von Fehlentscheidungen aus neoliberalem Geiste treffen und permanent rechtfertigen und dann einen Wahlkampf gegen die bösen Marktliberalen von schwarz und gelb führen?

Ist das alles gerechtfertigt, weil rot/grün halt doch noch das kleinere Übel ist? Wer zum Teufel soll sich für ein kleines Übel begeistern?

(...)

Rot-Grün hat alle Wünsche des großen Geldes erfüllt

In der Wirtschaftspolitik hat rot/grün alle Wünsche des großen Geldes erfüllt und manchmal sogar noch übertroffen.

Und in der Sozialpolitik? Ich rate Euch zu einem kurzen Traum. Träumt, CDU/CSU hätten Hartz IV gemacht und die Praxisgebühr eingeführt und die Renten gesenkt und die Reallöhne gekürzt, indem sie die Kosten der Krankenversicherung von den Arbeitgebern auf die Arbeitnehmer überwälzt hätten.

Hei, hätten da die roten Fahnen auf dem Parteitag geweht und Gerhard Schröder hätte für den Fall des Wahlsiegs die Abschaffung all dessen angekündigt, was er jetzt selbst eingeführt und mit Rücktritts-Drohungen durchgesetzt hat. Und Oskar Lafontaine wäre neben ihm gestanden und hätte sich eingeredet, daß der Gerhard das schon alles Ernst meint. Und die Netzwerker hätten rote Netze gewebt, weil man so ganz schnell Abgeordneter und Staatssekretär geworden wäre. Was für ein Traum.

Glaubt ihr im Ernst, das ach so dumme Volk weiß das nicht? Warum soll es Leute wählen, die zu jeder Wendung fähig sind, um an die Macht zu gelangen und zu jeder Unterwerfung bereit, um von den wirklich Mächtigen wohl gelitten zu sein?

(...)

An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen

An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen heißt es in der Heiligen Schrift. Also: Nach fünf Jahren Unterwerfung unter die Dogmen des Neoliberalismus sind die Reichen reicher, die Armen ärmer, die Alten mehr, die Kinder weniger geworden. Die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordniveau, die Staatsfinanzen ruiniert und hunderttausend kleiner mittelständischer Existenzen vernichtet.

Das alles soll jetzt durch ein bisschen Heuschrecken-Gezeter und Ackermann-Beschimpfung getüncht werden?

Erinnert Ihr Euch noch an die Ehrenerklärungen von Clement und Eichel für Herrn Ackermann beim Düsseldorfer Prozess?

Nein, so billig war die Absolution letztmals zu Zeiten von Tetzel und Luther zu erlangen.

Wer Glaubwürdigkeit erwerben will, muß die eigenen Fehler eingestehen und korrigieren. Und wer dazu nicht bereit ist, muß gehen.

(...)

Wenn die SPD überleben will, muß sie umkehren und der Beginn von Umkehr ist die ehrliche Bilanz und die Abwahl derer, die eine ganze Partei dem Denken des Neoliberalismus und der uniformierten Meinung des größten Teils der Medienindustrie unterworfen haben, weil man ja, wie Gerhard Schröder so treffend bemerkte, zum Regieren nur "BILD" und die Glotze braucht.

Es gibt keinen Bedarf für vier neoliberale Parteien in Deutschland. Wie gemäßigt fortschrittlich getüncht oder grün angestrichen sie auch sein mögen. Die Wut der Verlierer wird ihr Ventil suchen und finden bei braunen Rattenfängern oder in Selbstzerstörung und Gewalttätigkeit.

Wer das nicht will, muß die SPD zur Kursänderung zwingen, oder sie aufgeben und ersetzen."

   ZITAT ENDE.

FAZIT: Dem ist nichts hinzuzufügen. Punkt. Werden die großartigen Mitglieder der Berliner Puppenkiste darauf reagieren, außer mit der ihnen üblichen grandios selbstmitleidigen Verschnupftheit und einer wahrscheinlichen Rausschmißdrohung gegen jemanden, der die Wahrheit sagt? Ich denke, nein.

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Rubrik: Lobbyist: ein sehr einträglicher Beruf.

   (Viel Kohle für nix Leistung!)

SPD-Abgeordnete verweigern Rückzahlung

ZITAT:

VW-AFFÄRE: Die niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten
   - Ingolf-"ich-zock-richtig-viel-ab-fürs-Eierschaukeln"-Viereck und
   - Hans-Hermann-"und-ich-noch-viel-mehr!"-Wendhausen
sperren sich gegen die Rückzahlung verbotener Nebeneinkünfte. Sie sollen mehrere Hunderttausend Euro an das Land zahlen, die sie neben ihren Diäten von dem Autokonzern VW erhalten hatten.


   "Meine Mandanten sind nicht geneigt, zu zahlen", sagte ihr Anwalt Peter Rabe der "Nordwest-Zeitung". Rabe sieht demnach viele rechtliche Unklarheiten und rechnet mit guten Chancen für seine Mandanten bei einem Prozess. Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) verlangt von ihnen, daß die Abgeordneten zusammen mehr als 750.000 Euro an das Land zahlen sollen, weil sie neben ihren Diäten ihr Gehalt von Volkswagen zehn Jahre in voller Höhe weiter bezogen hatten. Viereck soll 343.519 Euro zahlen, Wendhausen 422.954 Euro. Und damit ist dann wohl auch dem letzten Herrenfahrer klar, warum die Fischkisten aus Wolfsburg derart überteuert sind: irgendwie müssen diese ganzen Luxusgehälter für das hauseigene Lobbyistenheer schließlich wieder reinkommen, oder?

Die beiden Abgeordneten hatten seit ihrem Eintritt in den Landtag im Juni 1994 aufgrund einer internen VW-Konzernrichtlinie ihre Gehälter des Autobauers weiterbezogen, ohne ihrem Arbeitgeber einen Nachweis über ihre Tätigkeit erbringen zu müssen.

Volkswagen hat die Richtlinie inzwischen abgeschafft. Viereck und Wendhausen hatten zuvor mehrfach erklärt, sich gegen Rückforderungsansprüche des Landtages zur Wehr setzen zu wollen. Ende April gaben sie aber einen Großteil ihrer Parteiämter ab.

   ZITAT ENDE.

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Die Herren Viereck und Wendhausen haben sich nichts vorzuwerfen, und trotzdem treten sie von ihren Ämtern zurück? Dieses Verhalten legt eigentlich nur den Schluß nahe, daß sie es nicht mehr nötig haben, überhaupt noch einer bezahlten Tätigkeit (wohlgemerkt: ich spreche nicht von "Arbeit"!) nachzugehen: "Dieses Unternehmen (Viereck / Wendhausen) ist wegen Reichtum geschlossen!"

   FAZIT: Geld regiert die Welt. Und das ist durchaus wörtlich zu nehmen.

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Rubrik: Eine Lanze für die Hartz-Reformen ...

Hartz IV: eine Erfolgsgeschichte

25. Mai, im Jahre des Herrn "Hartz/1":
Alle maulen rum: "Hartz IV ist Scheiße!" - "Hartz-IV ist staatlich verordnete Armut!" etc, etc, etc ...
   Bei soviel Gemecker, denke ich, ist es Zeit, eine Lanze zu brechen für die Genialität des armen, ach-so-mißverstandenen Personalchefs des Herstellers so "geliebter Automobile" wie dem "Prollo", dem "Doof" und dem "Kastrat" in seinen Flop-Varianten "Luxus-vortäuschen" oder auch "im-Dreck-rumwühlen", die man fast überall in Europa und dem Rest der Welt billiger erstehen kann als in Deutschland, vorausgesetzt, man ist kein Deutscher(!!).
   Warum "Genialität", werden Sie, mein mehr-oder-weniger-geneigter Leser fragen? Ganz klar: Dr. Peter Hartz hat in seiner Rolle als Reformer-der-Nation innerhalb einer kurzen, schlaflosen Nacht (wegen eines etwas zu üppigen vorangegangenen Geschäftsgelages mit anschließender Bearbeitung einiger Horizontal-Spezialistinnen) vollbracht, was alle anderen Unternehmer in dieser schönen Selbstbedienungsrepublik in 30 Jahren nicht auf die Reihe gekriegt haben: Er schaffte es, das Lohnniveau seiner Schrauber innerhalb von 12 Monaten und einem Tag von zwanzig Euro pro Stunde auf einen Euro pro Stunde zu drücken.
   Wie das geht? Ganz einfach: Bei Inkrafttreten seiner Reformen beginnt er mit dem Rauswurf aller Schrauber bei gleichzeitigem temporären Ersatz durch 3-EURO-Schrauber aus Urinien und Kotenistan, um dann ein Jahr und einen Tag später ("Hartz/2", den 2. Januar, ab 00:01 Uhr), diese faulen Pfuscher gegen die nun als "ALG-II"-Schmarotzer eingestuften ehemaligen Schrauber auf ihre alten Arbeitsplätze zurückzutauschen, und das für dann nur einen einzigen EURO, der zudem von Eichel (bzw ab Herbst 2005 seinem Nachfolger in der Berliner Puppenkiste) erstattet wird. Wenn diese Aktion beendet ist, hat er seine Lohnkosten von etwa 17% auf etwa NICHTS, seine Lohnnebenkosten auf NULL von ehemals etwa 1,4% (des gesamten Betriebsaufwandes!) reduziert. Wenn das nicht "genial" ist, was dann? Die somit eingesparte Kohle (etwa 13.200.000.000 EURO, das sind die oben erwähnten etwa 17% von etwa 75.000.000.000 EURO Gesamtbetriebsaufwendung im Jahre des Herrn "Hartz/-4" (2000 n. Chr.) für die Herstellung der ohnehin maßlos überteuerten Fischkisten) können dann prima für Neu-Investitionen in die privaten Konten der "Volks"-Wagen-Führungselite auf den Cayman Islands oder auch den Kauf von DaimlerChrysler (diesmal aber MIT den Namensrechten, bitte!) verwendet werden.
   Wie ich eingangs schon erwähnte, und was Wolfgang-"alles-ist-gut!"-Clement (und der muß es schließlich wissen ...) seit Jahr und Tag in seine Gebetsmühle ejakuliert: "HARTZ-IV IST ein voller Erfolg!"

FAZIT: Der Trick ist in seiner Einfachheit und seinem gleichzeitigen Erfolg bestechend, lediglich an der noch etwas unbefriedigenden Übergangslösung mit den pfuschenden Ostblock-Schraubern muß noch gearbeitet werden. Aber das kriegt der geniale Herr Dr. Hartz bestimmt auch noch hin, die Unterstützung aus der Berliner Puppenkiste wird ihm jedenfalls weiterhin auch mit der demnächst einrückenden schwarzen Besatzung sicher sein ...

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Rubrik: Was wollt Ihr eigentlich?

   ... is' doch alles bestens!

Clement wettert gegen das ifo-Institut

ZITAT:

PROGNOSE ZU SCHLECHT: Wirtschaftsminister Clement hat die jüngsten Aussagen des ifo-Institutes zur Konjunktur öffentlich als irreführend zurückgewiesen. Das Institut hatte in seiner Umfrage unter 7000 Unternehmern ermittelt, daß das Geschäftsklima so schlecht ist wie seit 2003 nicht mehr. Clement hält die Aussichten für exzellent. (!!!!!!)

Berlin/München - Jetzt, wo der Vorwahlkampf läuft, werden Konjunkturprognosen schnell zum Politikum. So ist wohl zu erklären, daß der Bundeswirtschaftsminister öffentlich an Zahlen des ifo-Institutes zweifelt, die obendrein auch noch auf einer repräsentativen Umfrage basieren - ein reichlich ungewöhnlicher Vorgang. Ungewöhnlich? Der Laberkopp hat doch in den letzten 3 Jahren nichts anderes gemacht, als gegen jede Vernunft und Realität gerichtete Euphemismen zu posaunen?!

In Berlin sagte Clement, aus seiner Sicht sei der vierte Rückgang des ifo-Index in Folge "wenig aussagekräftig" für die Konjunktur. Jaa, Blaah-blaah! An den Finanzmärkten gilt die monatliche Stimmungsumfrage des Institutes hingegen als eines der wichtigsten Konjunkturbarometer.

   ZITAT ENDE.

Hoffnung erzeugt Hoffnung erzeugt Hoffnung erzeugt Hoffnung erzeugt ...

- Und kaum sagt jemand, wie es wirklich ist, mault Clementine rum.

- Wann schickt endlich jemand diesen offensichtlich total verblödeten, unbelehrbar arroganten Realitätsverleugner in die Wüste?

FAZIT:
§1: Clementine hat immer Recht!
§2: Sollte Clementine mal nicht Recht haben, tritt automatisch §1 in Kraft. So!

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Rubrik: Die Quittung kommt. Immer!

   (Wer sich mit einem Hund(t) ins Bett legt, steht mit Flöhen auf.)

Hartzlichen Glückwunsch nach Berlin!

Aschermontag, 23. Mai, im Jahr des Herrn "Hartz-01": Nachdem die rotgrünen Luschen gestern nunmehr auch in Clementines Stammland mal wieder so richtig eins auf die Jacke bekommen und kaum damit begonnen haben, ihre fatalen Wunden zu lecken, hat unser aller geliebte Abrißbirne (der Schrumpf-Hannoveraner mit den ungefärbten Haaren ...) aus Angst vor dem politischen Tod offenbar seine vielgerühmte "ruhige Hand" verloren und reichlich überstürzt seinen diesbezüglichen Selbstmord inszeniert: mit einer Ankündigung weiterer massiver Steuergeldverschwendung in Form von vorgezogenen Bundestagsneuwahlen noch in diesem Jahr. Unsere oberste Unternehmermarionette glaubt doch wohl tatsächlich, damit seinem unrühmlichen Abgang aus dem jetzigen unentrinnbaren Patt zwischen Bundesrat und -tag entgehen zu können?
   Eines muß man ihm lassen: ER weiß, wie man mit fliegenden Fahnen untergeht.
   Oder, wie es ein gewisser Herr Beck aus Rheinland-Pfalz formuliert: "Ich bin mir sicher, daß sich im Sommer auch manches bei Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik anders darstellen wird als derzeit." - Frage eines unbedarften Lesers (Oui, moi!): "Ja, wie kann es denn in weniger als zwei Monaten noch schlimmer kommen?"

Egal, wie (und ob überhaupt ...) es weitergeht: eines ist wohl mehr als absolut sicher: Auch ein Jürgen Rüttgers wird genauso wenig für neue Arbeitsplätze sorgen wie es Clementines glückloser Erbe Peer Steinbrück konnte, es sei denn, VW und Audi exportierten jetzt völlig unvermittelt Arbeitsplätze nach Westen (!!?). Aber da ist mit Sicherheit ein gewisser Dr. Peter Hartz vor, denn der hat seine tollen Reformen schließlich nicht ausgebrütet, um in NRW (oder sonstwo in unserer schönen Bananenrepublik) neue teure Arbeitsplätze zu schaffen, sondern letztendlich, um die Löhne der blöden Konsumverweigerer gegenüber den völlig überteuerten Fischkisten aus Wolfsburg zum solitären Zwecke der persönlichen Gewinnsteigerung massiv zu drücken. Nach dem jetzigen Stand der "Reformen", vor allem in Bezug auf die vielgepriesenen "Ein-EURO-Jobs", sollte das auch dem letzten Realitätsverweigerer klargeworden sein:

   Wir werden es sehen und erleben: ab dem ersten Quartal 2006 werden die Mitglieder der Ein-EURO-Kaste (die neuen deutschen "Unberührbaren") von den "Fallmanagern" der Nürnberger Beamtentagesstätte mit dem nicht funktionierenden 160.000.000-EURO-Internet-Müll, dem neuen sinnlosen 358.000(++)-EURO-Namen, dem neuen sinnlosen 100.000(++)-EURO-Klingelschild, der neuen fehlerstrotzenden, und damit sinnlosen 28.000.000(++)-EURO-HARTZ-IV-Software, der sinnlosen 300.000-EURO-Anzeigenkampagne zur Steigerung der Beliebtheit eines gewissen Herrn Hartz, nicht zu vergessen den mehr als 5.000.000 unvermittelbaren Drückebergern, etc, etc ... , zwangsrekrutiert, ihre alten Arbeitsplätze an diversen Fließbändern wieder zu besetzen, die sie seit dem ersten Quartal 2005 verloren haben. Hartz, von Pierer, Schrempp und Konsorten wird's freuen.
   Wie ich auf dieses an-den-Haaren-herbeigezogene Szenario komme: Ganz einfach: DIHK-Chef Martin Wansleben hat genau den Weg bereits im Januar unmißverständlich angekündigt, und wenn die schwarz/gelbe Fraktion jetzt ans Ruder kommt, ist die entsprechende Verordnung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nur noch reine Formsache, genau wie die von dem blau-gelben Ober-Spaßvögler lauwarm geforderte "Entmachtung der Gewerkschaften!".
   Ich wünschte, diese Wette verlöre ich ...

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